Finanz- und Personalausschuss - 26.10.2020 - 17:00-19:39 Uhr

Sitzung
28/FiP/2020
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Stadt Norden, im Foyer des Theaters in der Oberschule, Osterstr. 50, Norden
Datum
26.10.2020
Zeit
17:00-19:39 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö 1

Eröffnung der Sitzung (öffentlicher Teil)

 
Ö 2

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Feststellung der Tagesordnung mit Entscheidung über die Aufnahme von Dringlichkeitsanträgen

 
Ö 4

Bekanntgabe von Eilentscheidungen

 
Ö 5

Bekanntgaben

 
Ö 6

Durchführung der Einwohnerfragestunde 1. Teil

 
Ö 7

Genehmigung des Protokolls über die öffentliche Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 10.09.2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

1394/2020/1.1
Ö 8

1. Bekanntgabe von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019

2. Jahresabschluss 2019
a) Beschlussfassung über den Jahresabschluss
b) Ergebnisverwendungsbeschluss
c) Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1372/2020/1.1
Ö 9

Verlängerung der Inanspruchnahme der Option gemäß § 27 Abs. 22a UStG

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1381/2020/1.1
Ö 10

Abführung des Tourismusbeitrages 2020 an die Wirtschaftsbetriebe in Form einer Einlage; Weisung des Rates an die Gesellschafterversammlung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1370/2020/1.1
Ö 11

Entgegennahme von Spenden und sonstigen finanziellen Leistungen;
Sponsorengelder für die Erstellung eines Stadtplanes - Projekt des Beirates für Senioren/Seniorinnen und Menschen mit Behinderung

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1386/2020/1.1
Ö 12

Sanierung der Sportanlage "Wildbahn"
hier: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK); Projektaufruf 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1395/2020/2.2
Ö 13

Sanierung der Sportanlage "Jahnplatz"
hier: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" (SJK); Projektaufruf 2020

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1397/2020/2.2
Ö 14

2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Norden;
Änderung in § 10 Bekanntmachungen

Beschluss: So beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1385/2020/1.2
Ö 15

Transparente Verwaltungsarbeit - Einführung von Kennzahlen;
Antrag der Gruppe CDU/ZoB vom 04.03.2020

1243/2020/1.2
Ö 15.1

Transparente Verwaltungsarbeit - Einführung von Kennzahlen;
Antrag der Gruppe CDU/ZoB vom 04.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

1243/2020/1.2/1
Ö 16

Dringlichkeitsanträge

 
Ö 17

Anfragen, Wünsche und Anregungen

 
Ö 18

Durchführung der Einwohnerfragestunde 2. Teil

 
Ö 19

Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil)